Primas mit 98 Prozent digital wiedergewählt
OMV-Bundesdelegiertentagung mit Online-Vorabstimmung – Video-Grußbotschaften von Armin Laschet und Dr. Markus Söder

Coronabedingt fand die turnusgemäße Bundesdelegiertentagung der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge – am 25. Juni 2021 erstmals ausschließlich digital statt. 96 Prozent der angemeldeten Delegierten fanden sich im virtuellen Konferenzsystem ein und sorgten für eine konstruktive und inhaltsreiche Tagung.

Über eine digitale Vorabstimmung, die nun entsprechend der Rechtslage mittels einer Briefwahl bestätigt werden muss, wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt. Dabei wählten die Delegierten Egon Primas mit 98 Prozent der Stimmen erneut zum OMV-Bundesvorsitzenden. Primas ist auch Landesvorsitzender des Bundes der Vertriebenen in Thüringen sowie Mitglied des Präsidiums des Bundes der Vertriebenen.

Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden gewählt: Dr. Bernd Fabritius (Bayern), Rüdiger Goldmann (NRW), Albina Nazarenus-Vetter (Hessen), Heiko Schmelzle (Niedersachsen) und Christoph Zalder (Baden-Württemberg). Schatzmeisterin bleibt Iris Ripsam (Baden-Württemberg). Als Hauptgeschäftsführer wurde Klaus Schuck (NRW) wiedergewählt.

Zu Beisitzern wurden gewählt: Philipp Amthor MdB (Mecklenburg-Vorpommern), Andreas Hofmeister MdL (Hessen), Helge Kahnert (Oldenburg), Werner Jostmeier (NRW), Christa Matschl (Bayern), Fedor M. Mrozek (Schleswig-Holstein), Nikolaus Poppitz (Rheinland-Pfalz) und Johann Thießen (Hessen).

Beide Vorsitzende der Unionsparteien, die Ministerpräsidenten Armin Laschet MdL (CDU) und Dr. Markus S der MdL (CSU), wandten sich per Video-Grußbotschaft an die Delegierten und stellten sich klar an die Seite der OMV und ihrer Anliegen.

Armin Laschet wies auf die bevorstehende Bundestagswahl und die deutlichen Aussagen zu OMV-Themen im gerade beschlossenen, gemeinsamen CDU/CSU-Regierungsprogramm hin. Insbesondere der Kulturerhalt und den verständigungspolitischen Einsatz der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten hob er hervor: „Ich bin leidenschaftlicher Europäer. Ich weiß, welch eine Kostbarkeit unser Europa ist – und Sie wissen das auch. Seit Generationen bauen Vertriebene und ihre Nachkommen, Aussiedler und deutsche Minderheiten im Ausland mit an den Brücken der Verständigung und Versöhnung. Auch deshalb sind wir Deutsche heute Teil einer europäischen Union mit gemeinsamer Kultur und gemeinsamer Geschichte, mit gemeinsamen Werten und gemeinsamen Zielen. Dafür danke ich Ihnen persönlich und im Namen der CDU Deutschlands.“

Auch Markus Söder stellte das grenzüberschreitende Element in der politischen Arbeit der Vertriebenen und Aussiedler in der OMV in den Mittelpunkt seines Grußes. „Es nötigt mir immer wieder einen großartigen Respekt ab, wenn ich denke, dass man nach dem Krieg nicht etwa auf Rache sinnt oder auf Rückgabe, sondern darauf, ein friedliches und einheitliches Europa zu schaffen.“ Unterstützung signalisierte er in der Frage der rentenrechtlichen Benachteiligungen für Spätaussiedler und erklärte zur weiteren Zusammenarbeit: „Wir als CSU waren immer enger Partner und Freund. Wir stehen dazu!“

Ein weiteres Grußwort gab es von Eckhard Pols MdB, dem Vorsitzenden der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Pols fasste Ergebnisse seiner Arbeit zusammen und dankte Egon Primas und der OMV für die enge Abstimmung in politischen Fragen, durch die viel erreicht worden sei.

In seinem Bericht ging Egon Primas ausführlich auf viele aktuelle Entwicklungen in den von der OMV vertretenen Anliegen ein und zog ein positives Resümee aus der zu Ende gehenden Legislaturperiode. Von der abgeschlossenen Anerkennungsleistung für zivile deutsche Zwangsarbeiter über die Eröffnung des Dokumentationszentrums der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ bis hin zur Frage der Altersarmut von Aussiedlern und Spätaussiedlern – für deren Abmilderung das Bundeskabinett erst in dieser Woche im Sinne eines Gestaltungsauftrages 1 Mrd. Euro in den ersten Haushaltsentwurf für 2022 gestellt hat: Bei stets auch gebotener Kritik im Detail seien doch überall Erfolge der CDU/CSU-geführten Regierung sichtbar geworden, an denen auch die OMV einen Anteil habe, so Primas. Damit und mit den guten Inhalten des Unions-Regierungsprogrammes könne man nun in den Wahlkampf ziehen. „Und dann hoffen wir, dass der neue Deutsche Bundestag so mit CDU/CSU-Abgeordneten gesegnet sein wird, das wir unser Programm gut durchbringen können“, so Primas abschließend.

Berlin, 25. Juni 2021